Wenn die SPD bei der übernächsten Landtagswahl in Niedersachsen wieder die Mehrheit bekommt wird Swantje Hartmann Ministerpräsidentin werden oder mindestens irgendein Ministerium übernehmen.
Momentan ist die 34-jährige noch stellvertretende Landesvorsitzende und hat am vorigen Sonntag als eine der wenigen SPD-Kandidaten in Niedersachsen ein Direktmandat in ihrem Wahlkreis gewonnen, obwohl die SPD als Partei dort keine Mehrheit erhalten hat. Das Mandat hatte 2003 eine gleichfalls junge (also unter 50)…
Die Frankfurter Rundschau hat einen Kommentar zum Thema “GPS & Sexualstraftäter” veröffentlicht, den ich aber nicht verstehe. Besonders folgender Satz gibt mir Rätsel auf:
“Wenn das Problem so einfach mit elektronischen Armbändern zu lösen wäre – her damit. Aber (..) es würde nicht reichen, Kinder dort zu schützen, wo sie sich in Gruppen bewegen.”
Ich dachte die entlassenen Straftäter sollen per GPS überwacht werden und nicht die Kinder. Oder wie…
Die bayerische Justizminsterin Beate Merk hat in einem Spiegel-Interview offenbar angeregt, die Aufenthaltsorte von Sexualstraftätern NACH Verbüßung ihrer Strafe per GPS-Armband oder ähnlichem zu überwachen. Und da wundern sich Leute wie Wolfgang Schäuble, warum man Sorgen vor dem Missbrauch des Gewaltmonopols des Staates durch den Staat hat und seinen Gesetzesvorhaben nicht so recht über den Weg traut.
Ansonsten habe ich zu derartig verfehlten Vorschlägen schon vor über einem Jahr alle…
Gestern Abend hat Harald Schmidt mal wieder bewiesen, warum ihm eine einsame Ausnahmestellung in der Satire zukommt. Sein Kommentar zu nokiawegschmeißenden Politikern:
“Deutsche, kauft nicht bei Finnen!”
Das hat Tucho-Qualitäten, die es hier seit 80 Jahren nicht mehr gab.
Fremder Senf